DIE BAUHÜTTE Verlags KG

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Rechtliches

AGBs

1. Allen Lieferungen und Leistungen der Firma DIE BAUHÜTTE Verlags KG aufgrund von Online-Bestellungen über das Internet oder andere Onlinedienste liegen diese Geschäftsbedingungen zugrunde. Abweichende und/oder ergänzende Vereinbarungen bedürfen der ausdrücklichen Zustimmung von DIE BAUHÜTTE Verlags KG sowie der Schriftform; dies gilt auch für eine Abbedingung des Schriftformerfordernisses.

2. DIE BAUHÜTTE Verlags KG wird nach Möglichkeit vereinbarte oder angegebene Lieferzeiten pünktlich einhalten. Werden diese um mehr als sechs Wochen überschritten, so hat der Kunde das Recht, eine Nachfrist mit dem Hinweis zu setzen, dass er die Abnahme des Kaufgegenstandes nach Ablauf der Frist ablehnt. Diese Nachfrist muss mindestens einen Monat betragen. Kommt sodann eine Einigung über ein neues Lieferdatum nicht zustande, so kann der Kunde nach Ablauf der Nachfrist durch schriftliche Erklärung vom Vertrag zurücktreten. Sollte der Käufer im Fall des Verzuges oder der Unmöglichkeit Schadenersatz wegen Nichterfüllung verlangen, so beschränkt sich dieser bei leichter Fahrlässigkeit auf höchstens 5% des Kaufpreises und umfasst lediglich den Ersatz unmittelbaren Schadens, also insbesondere nicht Ersatz des entgangenen Gewinns oder eines sonstigen mittelbaren Schadens. Weitergehende Ansprüche des Käufers - insbesondere auf Lieferung - sind ausgeschlossen.

3. Die Gefahr geht auf den Kunden über, sobald die Ware dem Transportunternehmer übergeben worden ist und das Lager verlassen hat. Dies gilt auch dann, wenn DIE BAUHÜTTE Verlags KG die Transportkosten übernommen hat. Beanstandungen wegen Transportschäden hat der Kunde unmittelbar gegenüber dem Transportunternehmen innerhalb der dafür vorgesehenen Fristen geltend zu machen. Bei Sendungen des Kunden an DIE BAUHÜTTE Verlags KG trägt der Kunde jedes Risiko, insbesondere das Transportrisiko, bis zum Eintreffen der Ware bei DIE BAUHÜTTE Verlags KG in Bonn.

4. Rechnungen von DIE BAUHÜTTE Verlags KG sind sofort fällig und ohne jeden Abzug zahlbar. Ab dem 30. Tag nach Rechnungsdatum ist DIE BAUHÜTTE Verlags KG berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 3% über dem jeweiligen Basiszins zu verlangen, es sei denn, dass DIE BAUHÜTTE Verlags KG höhere Verzugszinsen oder der Käufer eine geringere Belastung der Firma DIE BAUHÜTTE Verlags KG nachweist, ohne dass es der vorherigen Mahnung bedarf. Schecks werden nur zahlungshalber angenommen. Etwaige Spesen gehen zu Lasten des Kunden. Eine Aufrechnung ist nur mit unbestrittenen oder gerichtlich rechtskräftig festgestellten Forderungen zulässig. Ein Zurückbehaltungsrecht kann der Kunde nur dann geltend machen, soweit es auf demselben Vertragsverhältnis beruht.

5. Beanstandungen wegen Lieferumfang, Sachmängeln, Falschlieferungen und Mengenabweichungen sind, soweit diese durch zumutbare Untersuchungen feststellbar sind, unverzüglich, spätestens jedoch binnen einer Woche nach Erhalt der Ware schriftlich geltend zu machen. Ton- und Bildträger (CDs, DVDs etc.) sind vom Umtausch ausgeschlossen.

6. Der Kaufgegenstand bleibt bis zum Ausgleich der DIE BAUHÜTTE Verlags KG aufgrund des Vertrages zustehenden Forderungen im Eigentum von DIE BAUHÜTTE Verlags KG.

7. DIE BAUHÜTTE Verlags KG wird die ihr im Rahmen der Geschäftsbeziehung übermittelten persönlichen Daten des Kunden ausschließlich zur Abwicklung des jeweiligen Geschäftsvorfalls verwenden. Eine Weitergabe an Dritte ist ausgeschlossen.

9. Die Unwirksamkeit einzelner Punkte dieser Allgemeinen Geschäftsbedingung berührt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt eine neue Bestimmung, die in ihrer wirtschaftlichen Auswirkung der unwirksamen Bestimmung möglichst nahe kommt. Erfüllungsort und Gerichtsstand für Verträge, die unter Einschluss dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen geschlossen wurden, ist Bonn.

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